Der Ausgang Mitgliedervotum muss ein Anfang sein

Der Ausgang Mitgliedervotum muss ein Anfang sein

Zum Ausgang des Mitgliedervotums zur Großen Koalition erklärt der Landesvorsitzende der Jusos Baden-Württemberg, Leon Hahn:

„Das war eine respektvolle Debatte und wir erkennen das Ergebnis selbstredend an. Wir Jusos haben auf die Risiken einer Großen Koalition hingewiesen und sehen es jetzt als Herausforderung an, die SPD anzutreiben, damit wir in vier Jahren nicht vor der gleichen Situation stehen. Die Diskussion, die die Jusos in der SPD angestoßen haben, war überfällig. Die SPD muss sich jetzt den großen Fragen, wie der demographischen Veränderung, dem Klimawandel oder der digitalen Arbeitswelt vor allem langfristig stellen und endlich ohne Scheuklappen Position beziehen, um Profil gegen die Union zu entwickeln. Der innerparteiliche Erneuerungsprozess darf keine leere Worthülse bleiben. Die Diskussionen der vergangenen Wochen haben gezeigt, dass es einen neuen Führungsstil braucht, der verloren gegangenes Vertrauen wiederherstellt. Wir erwarten von der Union, dass die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages dieses Mal auch gelten, andernfalls muss die SPD bereit sein, diese Koalition aufzukündigen. Wir schauen jetzt optimistisch und mutig nach vorne und werden als Jusos dazu beitragen, die SPD neu aufzustellen“.

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