Nach der Aufklärung folgen Konsequenzen

Nach der Aufklärung folgen Konsequenzen

Die Jusos Baden-Württemberg haben nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Untersuchungen des Landesdatenschutzbeauftragten erste Konsequenzen angekündigt. So sollen lange gewachsene, festgefahrenen Strukturen und Verhaltensweisen aufgearbeitet, in einem Prozess gemeinsam überdacht und verändert werden. Die Jusos ziehen damit Konsequenzen aus den Ermittlungen des Datenschutzbeauftragten, auch wenn diese nicht in einem Bußgeld gegen aktive Verantwortliche bei den Jusos mündeten. Der Juso-Landesvorstand sprach sich geschlossen dafür aus, alte Verhaltensmuster zu durchbrechen und zu einer neuen Kultur des Miteinanders zu kommen. “Wir werden nun gemeinsam daran arbeiten, persönliche Differenzen zu überwinden. Dazu gehört es auch, Transparenz bei den Verfahren und Strukturen der letzten Jahre herzustellen“, so die Juso-Landesvorsitzende Stephanie Bernickel. „In einem lange durch heftige Auseinandersetzungen geprägten Verband wird das eine Herausforderung. Die Vorgänge der letzten Wochen haben mir mit Nachdruck gezeigt, dass es wirklich um ein fundamentales Umdenken geht. Der gesamte Juso-Landesvorstand und ich persönlich werden das jetzt zum Anlass nehmen, Dinge wirklich zu ändern und unser eigenes Verhalten in allen Teilen des Verbandes zu hinterfragen“, so Bernickel, die die Führung der Jusos im vergangenen Juni übernommen hatte. Dazu werde das Führungsgremium der Jugendorganisation noch in dieser Woche ein Maßnahmenpaket beschließen, um in Zukunft die Beteiligung aller Mitglieder zu stärken. In diesem soll ein konkreter Fahrplan und eine Transparenzoffensive enthalten sein. „Wir werden genau erläutern, was wann durch wen gemacht wurde“, so Bernickel. „Wir haben von Anfang an angekündigt, nichts unter den Tisch fallen zu lassen“.

Dabei soll es vor allem darum gehen, das Denken in Lagern und Grüppchen nicht nur in der SPD sondern auch bei den Jusos ernsthaft aufzubrechen. „Nicht erst seit den letzten Wochen ist uns bewusst, dass wir darin eine immense Herausforderung vor uns haben. Solche Strukturen zu durchbrechen und Dinge fundamental anders zu machen, geht nicht via Beschluss von oben“, sagte dazu die Juso-Landesvorsitzende. „Nur wenn es uns gelingt, die Gemeinsamkeiten in einer progressiven, auf Solidarität aufbauenden Bewegung in den Mittelpunkt zu stellen, können wir zusammen echte Veränderung erreichen“.

Bereits im Anschluss an den innerparteilichen Wahlkampf um den SPD-Landesvorsitz im vergangenen Jahr hatte der Juso-Landesvorstand eine Grundsatzentscheidung zum Umgang in den sozialen Netzwerken getroffen, da die öffentliche Auseinandersetzung um die Zukunft der SPD auch viele Jusos vereinnahmte. „Wir baden-württembergischen Jusos sind uns bewusst, dass eine erfolgreiche Arbeit in der SPD und nach außen nur mit fairen Bedingungen für alle Beteiligten möglich ist“, so Bernickel.

Die Juso-Landesvorsitzende erklärt abschließend: „der Landesvorstand wird nach Diskussion und Beschluss des Maßnahmenpakets auf die Mitglieder und Kreisverbände zugehen und beim nächsten Landesausschuss Rede und Antwort stehen. Mir fällt durch das Ergebnis des Verfahrens kein Stein vom Herzen, vielmehr nehme ich das als sehr ernstzunehmende Aufgabe an. Wir werden im Landesvorstand alles daran setzen, Fehler aus der Vergangenheit nicht zu wiederholen.“

Share this Post: Facebook Twitter Pinterest Google Plus StumbleUpon Reddit RSS Email

Related Posts

Comments are closed.