News & Events

Umfragestagnation: SPD muss ein klares Profil erarbeiten

Umfragestagnation: SPD muss ein klares Profil erarbeiten

Zur Meldung über neue Umfragewerte der SPD in Baden-Württemberg ergänzt die Juso-Landesvorsitzende Stephanie Bernickel: „Stagnation in der Wählergunst, aber diese mit ordentlich parteiinternem Streit. Statt endlich mit fruchtbaren Debatten um unsere grundsätzliche Positionierung zu Wohnungsbau, Bildungspolitik oder Klimaschutz Wähler zu gewinnen, hält sich die Spitze der Landes-SPD zu oft an Detailfragen der parteiinternen Organisation und Struktur auf. Nicht in Berlin, sondern in Baden-Württemberg muss sich die Partei ein klares Profil […]

Grün-Schwarze Landesregierung in der Kritik

Grün-Schwarze Landesregierung in der Kritik

Zur Meldung über die Kritik der Grünen Jugend an der Landesregierung ergänzt die Juso-Landesvorsitzende Stephanie Bernickel: „Die Kritik der grünen Regierungsjugend verfehlt ganz klar die tatsächlichen Probleme im Land. Statt der Regierung ausschließlich an der Geflüchtetenpolitik fehlende Vision vorzuwerfen, sollte sich die Grüne Jugend um dringend benötigten Wohnraum, eine zukunftsorientierte Gestaltung der baden-württembergischen Industrie und die Bekämpfung der von Grünen eingeführten Studiengebühren im Land bemühen. Wer als Jugendorganisation ernsthaft die […]

Investitionen in die Zukunft statt grün-schwarzer Bildungsblockade

Investitionen in die Zukunft statt grün-schwarzer Bildungsblockade

Zur Meldung über den grün-schwarzen Gegenwind zur Grundgesetzänderung in der Bildung ergänzt die Juso-Landesvorsitzende Stephanie Bernickel: „Ministerpräsident Winfried Kretschmann setzt die Zukunft unserer Kinder im Bereich Digitalisierung und eine zukunftsorientierte Bund-Länder-Kooperation in der Bildung aufs Spiel. Durch die grün-schwarze Bildungsblockade zur Anpassung des Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern aus reinem Machtinteresse gefährdet die Landesregierung den Digitalpakt und nimmt damit unseren Schulen dringend benötige Gelder. Dieses rückwärtsgewandte Spiel mit den Chancen […]

Kundgebung: Gemeinsam Vielfalt leben

Kundgebung: Gemeinsam Vielfalt leben

Am 14. September wird der „Bus der Meinungsfreiheit“ auf seiner Deutschlandtour in „Stuttgart“ machen. Der Bus wird von der „Demo für alle“ betrieben, die bereits mit ihren Protesten gegen den grün-roten Bildungsplan aufgefallen sind. Die „Demo für alle“ ist Teil eines europäischen Netzwerks von Rechten, die ein reaktionären und homophobes Familienbild propagieren. Ein breites Bündnis hat zur Gegendemo aufgerufen und die Jusos Baden-Württemberg beteiligen sich an der Demonstration am 14. […]

Jusos fordern Überwachung der Jungen Alternative durch den Verfassungsschutz

Jusos fordern Überwachung der Jungen Alternative durch den Verfassungsschutz

Die Jusos Baden-Württemberg fordern die Überwachung der Jungen Alternative durch den Verfassungsschutz aufgrund ihrer Nähe zu rechtsradikalen Organisationen wie der Identitären Bewegung. „Nach den schockierenden Ereignissen in Chemnitz, bei der sich gerade die AfD und ihre Jugendorganisation hinter die verfassungsfeindlichen Rechtsradikalen gestellt haben, ist es an der Zeit auch in Baden-Württemberg stärker gegen Demokratiefeindlichkeit und rechte Hetze vorzugehen!“ betont die Juso-Landesvorsitzende Stephanie Bernickel. Vor mehr als einer Woche ist es […]

Theresia Bauer muss zurücktreten.

Theresia Bauer muss zurücktreten.

Zur Diskussion über die Rücktrittsforderungen an Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ergänzt die Juso-Landesvorsitzende Stephanie Bernickel: „Die folgenschweren Erkenntnisse aus dem Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts sind lediglich die Spitze der Verfehlungen von Theresia Bauer: Sie brachte Studiengebühren, die das Land viel kosten, gleichzeitig allerdings wenig bringen, sorgt für den Stillstand bei der Sanierung der Stuttgarter Oper und widmet sich kaum noch den Fachhochschulen in Baden-Württemberg. Wer als Wissenschaftsministerin eine so große Mängelliste […]

Wir brauchen demokratische Antworten

Wir brauchen demokratische Antworten

Stephanie Bernickel, die Landesvorsitzende der Jusos Baden-Württemberg, stellt sich konsequent gegen die Ereignisse im sächsischen Chemnitz der letzten Tage: “Wenn Hass und Hetze eine Stadt beherrschen muss die gesamte Zivilgesellschaft gemeinsam laut werden. In unserem Land mit seiner Geschichte ist kein Platz für Rechtsextreme. Das nach diesem tragischen Tod eine Tat so mobilisiert wird, dürfen wir in einer Demokratie nicht zulassen. Wir müssen uns für eine Demokratie mit Menschenrechten und […]