Jusos widersprechen Stoch bei Autokaufprämie

Jusos widersprechen Stoch bei Autokaufprämie

Nachdem sich SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch offen für eine Autokaufprämie für Verbrenner gezeigt hat, widersprechen ihm die Jusos in Baden-Württemberg.

“Jetzt eine Autokaufprämie für Verbrenner zu fordern, während Aktionäre Dividenden ausgeschüttet bekommen und kleine und mittlere Betriebe ums Überleben kämpfen ist grundfalsch. Verkehrs- und umweltpolitisch wirft uns das um Jahre zurück“, so David Schwarz, stellvertretender Juso-Landesvorsitzender. Klimapolitische Ziele angesichts der Corona-Krise in den Hintergrund zu stellen, zeuge von einer zu kurzfristigen Sichtweise. „Wir müssen und werden als SPD um jeden Job im Ländle kämpfen und dabei auch der Automobil-Branche helfen. Die Erfahrungen mit der Prämie haben aber gezeigt, dass genau diese Hilfe nicht verfängt. Eine Abwrackprämie mit neuem Namen ist eine Konjunkturattrappe: sie sieht gut aus, aber letztlich ist für niemanden etwas dahinter“. 

Die Autoindustrie habe jahrelang den Umstieg auf neue Antriebstechniken hinausgezögert und profitiere seit Jahren vom Umweltbonus für E-Fahrzeuge, so die Südwest-Jusos. In der Corona-Krise habe der Staat schnell reagiert, durch Kurzarbeit viele Arbeitsplätze in der Autoindustrie gesichert und beispielsweise durch verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten schnell geholfen. 

Lara Herter, stellvertretende Juso-Landesvorsitzende fügt hinzu: „Die SPD in Baden-Württemberg würde gut daran tun, sich von einem visionslosen Ministerpräsidenten abzugrenzen, der seine grünen Wurzeln aufgegeben und sich als einer der ersten für eine Autokaufprämie stark gemacht hat. Kretschmann wird nicht mehr derjenige sein, der mit den ausbleibenden Folgen aber gleichzeitig hohen Kosten umgehen muss. Das muss die SPD aufzeigen statt hinterherzulaufen“. 

Es sei Aufgabe der Sozialdemokratie, gemeinsam mit den Gewerkschaften den Transformationsprozess in der Autoindustrie zu begleiten, neue Ansätze zu entwickeln sowie unsere Abhängigkeit von der Automobilindustrie zu reduzieren.

Die Jusos mahnen indes zu mehr Einigkeit der SPD. „Wir haben alle Grund dazu, uns über die richtige Krisenstrategie in den Gremien auszutauschen und dann geschlossen nach außen zu gehen“, so Herter. „Wir glauben, dass auch in der SPD Baden-Württemberg noch Diskussionsbedarf, insbesondere zur Abwrackprämie, besteht. Sowohl im Land als auch im Bund müssen schnell entsprechende Debatten möglich sein. Ein Bild, bei dem SPD-Chef Walter-Borjans das eine und SPD BW-Chef Stoch das andere öffentlich kommunizieren, sollte nach Möglichkeit vermieden werden. Insbesondere, wenn wir im Bund dazu gerade mit der CDU am Verhandlungstisch sitzen und uns gegen Kaufprämien stark machen.“ Walter-Borjans hatte sich klar gegen Kaufprämien für Verbrenner ausgesprochen.

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