Umfragestagnation: SPD muss ein klares Profil erarbeiten

Umfragestagnation: SPD muss ein klares Profil erarbeiten

Zur Meldung über neue Umfragewerte der SPD in Baden-Württemberg ergänzt die Juso-Landesvorsitzende Stephanie Bernickel: „Stagnation in der Wählergunst, aber diese mit ordentlich parteiinternem Streit. Statt endlich mit fruchtbaren Debatten um unsere grundsätzliche Positionierung zu Wohnungsbau, Bildungspolitik oder Klimaschutz Wähler zu gewinnen, hält sich die Spitze der Landes-SPD zu oft an Detailfragen der parteiinternen Organisation und Struktur auf. Nicht in Berlin, sondern in Baden-Württemberg muss sich die Partei ein klares Profil […]

Grün-Schwarze Landesregierung in der Kritik

Grün-Schwarze Landesregierung in der Kritik

Zur Meldung über die Kritik der Grünen Jugend an der Landesregierung ergänzt die Juso-Landesvorsitzende Stephanie Bernickel: „Die Kritik der grünen Regierungsjugend verfehlt ganz klar die tatsächlichen Probleme im Land. Statt der Regierung ausschließlich an der Geflüchtetenpolitik fehlende Vision vorzuwerfen, sollte sich die Grüne Jugend um dringend benötigten Wohnraum, eine zukunftsorientierte Gestaltung der baden-württembergischen Industrie und die Bekämpfung der von Grünen eingeführten Studiengebühren im Land bemühen. Wer als Jugendorganisation ernsthaft die […]

Investitionen in die Zukunft statt grün-schwarzer Bildungsblockade

Investitionen in die Zukunft statt grün-schwarzer Bildungsblockade

Zur Meldung über den grün-schwarzen Gegenwind zur Grundgesetzänderung in der Bildung ergänzt die Juso-Landesvorsitzende Stephanie Bernickel: „Ministerpräsident Winfried Kretschmann setzt die Zukunft unserer Kinder im Bereich Digitalisierung und eine zukunftsorientierte Bund-Länder-Kooperation in der Bildung aufs Spiel. Durch die grün-schwarze Bildungsblockade zur Anpassung des Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern aus reinem Machtinteresse gefährdet die Landesregierung den Digitalpakt und nimmt damit unseren Schulen dringend benötige Gelder. Dieses rückwärtsgewandte Spiel mit den Chancen […]