Ich spüre es jeden Tag: Unsere Demokratie steht unter Druck. Ich sehe die Schlagzeilen, höre die hitzigen Debatten und lese die Kommentare in sozialen Netzwerken. Hass, Lügen und Polarisierung scheinen lauter zu sein als die Stimmen des Respekts und der Weiterlesen…
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD verortet das Kapitel „Bildung, Forschung und Innovation“ fest im Rahmen einer wachstums- und finanzpolitischen Gesamtstrategie. Bildung wird hier primär als Rohstoff für den Markt verstanden – nicht als Gemeingut, in dem wir demokratische Weiterlesen…
Warum macht er das?Eine Frage, die sich vermutlich viele Menschen dieser Tage stellen und eine Frage, die sich mangels Einblick in die Gedankenwelt Trumps nur schwer beantworten lässt. Das wird auch dieser Artikel nur schwer abschließend klären können, aber wir Weiterlesen…
„Man muss auch mal das Licht sehen, nicht nur die Schatten“, las ich neulich in einem Kommentar zum Koalitionsvertrag. Gemeint war: Immerhin. Ein bisschen was geht doch. Doch genau diese Dramaturgie aus „Licht & Schatten“ verschleiert, worum es eigentlich geht. Weiterlesen…
Jusos Baden-Württemberg sprechen sich gegen den vorliegenden Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD aus. Mit der Kritik schließt sich der Landesvorstand der Jusos Baden-Württemberg dem Kurs des Juso-Bundesvorstandes an. Nach intensiver Prüfung und ausführlichen Debatten kritisieren sie, dass trotz Teilerfolge in Weiterlesen…
Gute Politik agiert nicht im luftleeren Raum; sie ist sich der real existierenden Möglichkeiten und Alternativen bewusst – und auch dessen, dass gerade dadurch die richtigen Entscheidungen oft schwerfallen. Ein Artikel von Lars Augustin (KV Lörrach). Den Koalitionsvertrag der potenziellen Weiterlesen…
Da ist er nun, der Koalitionsvertrag. Ähnlich schwierig wie die Verhandlung dürfte die Entscheidung werden, die jeder von uns in den kommenden Tagen treffen muss: Stimme ich zu? Eine große Frage, aber irgendwo muss man ja anfangen und für mich Weiterlesen…
Das Grundgesetz ist Verfassung für das gesamte deutsche Bundesgebiet. Es schreibt vor, dass die Länder selbst im Sinne der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verfasst sein müssen, dass ihr Verfassungsrecht auch durch entgegenstehendes einfaches Bundesrecht überlagert wird und welche sachlichen Kompetenzen sie haben. Weiterlesen…
Selin Akin ist seit 2021 Jugendgemeinderätin und seit 2024 auch die jüngste Stadträtin in Ludwigsburg. Sie möchte dort die Interessen der Schüler und Schülerinnen und jungen Erwachsenen vertreten. Selin ist außerdem Pressesprecherin im Dachverband für Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg, der allen Weiterlesen…
In den letzten Tagen wurde viel darüber diskutiert, warum die SPD bei den Wahlen so desaströs abgeschnitten hat. Es gibt viele Erklärungsmuster, eines davon lautet: Wir waren nicht links genug. Diese Erzählung wird bei jeder Wahlniederlage hervorgeholt. Ich wünsche mir Weiterlesen…
