Back to school – diesmal richtig

Jusos im Gespräch mit Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz – Schulchaos in Baden-Württemberg geht in die nächste Runde Am Mittwoch wurde von der Ministerpräsidentenkonferenz bekannt gegeben, dass die Länder eigenständig über die schrittweisen Schulöffnungen verfügen können. Kultusministerin Susanne Eisenmann hat für Baden-Württemberg den 22. Februar als Startdatum für eine schrittweise Öffnung benannt.  Die Weiterlesen…

Jusos kritisieren Urheberrechtsreform

Die Jusos Baden-Württemberg kritisieren den vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf zur Urheberrechtsreform. Upload-Filter allein dürften, laut den Südwest-Jusos, niemals über die Blockierung von Inhalten entscheiden. Es dürfe außerdem keinen Zweifel am Recht auf die Verwendung von geschützten Inhalten für Karikaturen, Parodien und Pastiches geben. Ansonsten sei die Meinungsfreiheit, laut den Jusos, Weiterlesen…

Jusos fordern stärkere Maßnahmen zur Bekämpfung der sozialen Ungleichheit während Corona

Die Jusos Baden-Württemberg kritisieren die Beschlüsse des Koalitionsausschusses zu den neuen Corona-Hilfen. Die Maßnahmen zur sozialen Sicherung gingen nicht weit genug. Konkret fordern die Jusos eine dauerhafte Erhöhung der Grundsicherung auf 600 Euro und ein Mindestkurzarbeitergeld von 1200 Euro. Der Bundesregierung werfen die Jusos Trägheit vor. „In Zeiten einer langfristig Weiterlesen…