Warum macht er das?Eine Frage, die sich vermutlich viele Menschen dieser Tage stellen und eine Frage, die sich mangels Einblick in die Gedankenwelt Trumps nur schwer beantworten lässt. Das wird auch dieser Artikel nur schwer abschließend klären können, aber wir können zumindest ein paar Spekulationen anstellen, was Trump dazu bewogen Weiterlesen…
„Man muss auch mal das Licht sehen, nicht nur die Schatten“, las ich neulich in einem Kommentar zum Koalitionsvertrag. Gemeint war: Immerhin. Ein bisschen was geht doch. Doch genau diese Dramaturgie aus „Licht & Schatten“ verschleiert, worum es eigentlich geht. Es geht nicht um eine romantisierte Suche nach Lichtblicken. Es Weiterlesen…
Jusos Baden-Württemberg sprechen sich gegen den vorliegenden Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD aus. Mit der Kritik schließt sich der Landesvorstand der Jusos Baden-Württemberg dem Kurs des Juso-Bundesvorstandes an. Nach intensiver Prüfung und ausführlichen Debatten kritisieren sie, dass trotz Teilerfolge in den Verhandlungen, zentrale gesellschafts- und sozialpolitische Fortschritte ausbleiben und wichtige Weiterlesen…
Gute Politik agiert nicht im luftleeren Raum; sie ist sich der real existierenden Möglichkeiten und Alternativen bewusst – und auch dessen, dass gerade dadurch die richtigen Entscheidungen oft schwerfallen. Ein Artikel von Lars Augustin (KV Lörrach). Den Koalitionsvertrag der potenziellen schwarz-roten Regierung zu verteidigen, ist auf keinen Fall einfach. Trotzdem Weiterlesen…
Da ist er nun, der Koalitionsvertrag. Ähnlich schwierig wie die Verhandlung dürfte die Entscheidung werden, die jeder von uns in den kommenden Tagen treffen muss: Stimme ich zu? Eine große Frage, aber irgendwo muss man ja anfangen und für mich war der natürliche Einstieg, mir die Kapitel zu Innen und Weiterlesen…
Das Grundgesetz ist Verfassung für das gesamte deutsche Bundesgebiet. Es schreibt vor, dass die Länder selbst im Sinne der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verfasst sein müssen, dass ihr Verfassungsrecht auch durch entgegenstehendes einfaches Bundesrecht überlagert wird und welche sachlichen Kompetenzen sie haben. Innerhalb dieses Rahmens können die Länder Konkretisierungen vornehmen und eigene Weiterlesen…