Nach historischem Wahlergebnis: Jusos Baden-Württemberg fordern Mitgliederbefragung über SPD-Landesvorsitz
Nach dem historisch schlechten Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg fordern die Jusos Baden-Württemberg eine Mitgliederbefragung über den künftigen Landesvorsitz der Partei. Die SPD kam bei der Wahl nur auf 5,5 Prozent – das schwächste Ergebnis in der Geschichte der Landespartei und rund die Hälfte der Stimmen im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl.
Für die Jusos ist klar: Ein einfaches Weiter so darf es nach diesem Ergebnis nicht geben.
„Die Menschen in Baden-Württemberg sind offensichtlich nicht bereit, die SPD so zu wählen, wie sie derzeit aufgestellt ist. Dieses Ergebnis ist ein klarer Auftrag zur Erneuerung – strukturell und personell“, sagt der Landesvorsitzende der Jusos Baden-Württemberg, Daniel Krusic.
Die Jugendorganisation der SPD Baden-Württemberg spricht sich deshalb dafür aus, die Mitglieder der Partei über den zukünftigen Landesvorsitz entscheiden zu lassen. Eine solche Entscheidung müsse von der gesamten Partei getragen werden und dürfe nicht allein in Parteigremien getroffen werden.
Nach Ansicht der Jusos ist das Wahlergebnis nicht allein das Resultat einzelner Fehler im Wahlkampf oder der Kampagne der letzten Monate. Vielmehr sei es Ausdruck langjähriger struktureller Probleme: Wichtige Debatten seien nicht geführt worden, inhaltliche Weiterentwicklungen ausgeblieben und Landesparteitage zunehmend entpolitisiert. Weder die Wählenden noch viele Mitglieder wüssten heute klar, wofür die SPD in Baden-Württemberg eigentlich stehe.
Krusic betont: „Die nächste Runde Personalkarussell darf nicht das Resultat dieser Wahl sein.“
Aus Sicht der SPD-Jugendorganisation kann eine echte Erneuerung der Partei nur von unten kommen. Um die Strukturen der Partei zu verbessern, brauche es die Ideen und Erfahrungen der Mitglieder vor Ort.
„Unsere Mitglieder haben diesen Wahlkampf über Monate getragen und am Leben gehalten. Über die notwendige Erneuerung darf deshalb nicht ausschließlich auf höchster Funktionärsebene gesprochen werden. Die Basis muss jetzt entscheiden dürfen, wohin sich die SPD Baden-Württemberg entwickelt“, so Krusic.
