Eine gefährliche „TV-Show“

In der Nacht vom Freitag, den 02. Januar, auf Samstag, den 03., gehen laut Angaben des Weißen Hauses in der venezolanischen Hauptstadt Caracas die Lichter aus. Die Stadt wird in völlige Dunkelheit getaucht. Durchbrochen nur von dem Licht mehrerer Explosionen. Der Boden bebt. Man hört Flugzeuge und Hubschrauber. In Teilen der Stadt fällt der Strom ganz aus. Kurz darauf ist klar, was passiert ist: Die USA haben Venezuela angegriffen. Sie haben den Präsidenten Nicolás Maduro und seine Frau festgenommen, als die beiden gerade dabei waren, sich in einen Safe Room zu flüchten. Vermutlich als Ablenkungsmanöver wurden zudem ein Militärstützpunkt und ein Luftwaffenstützpunkt angegriffen. Später sagt US-Präsident Donald Trump, er habe den Militäreinsatz live verfolgt. Aus einem eigens dafür gebauten, improvisierten Krisenzentrum in seinem Golfclub in Mar-a-Lago heraus. Die Festnahme Maduros habe sich anschauen lassen „wie eine TV-Show“, so Trump. Bei dieser „TV-Show“ sind mindestens 80 Menschen gestorben. Darunter nicht nur 32 kubanische Soldaten, die Maduros Leibwächter waren, sondern auch Zivilisten.

Maduro jetzt, da er von den USA entführt wurde, zu verklären, wäre ein großer Fehler. Im In- und Ausland wurde dem venezolanischen Staatschef vorgeworfen, ein Diktator zu sein. Und das zu recht: Schon in den 1990er Jahren wird Maduro vom venezolanischen Geheimdienst als linker Radikaler eingestuft. An sein Präsidentschaftsamt kommt er, da ihn sein Vorgänger, Hugo Chávez, in der letzten Ansprache vor dessen Tod zu seinem Nachfolger ernennt und seine Unterstützer auffordert, für Maduro zu stimmen, sollte Chávez selbst sterben. So kommt es im Jahr 2013. Mit einer knappen Mehrheit siegt Maduro bei der Präsidentschaftswahl. Sein Regierungsstil ist destruktiv, skrupellos, und schlicht diktatorisch. Einem Bericht der Vereinten Nationen zufolge kommt es in Venezuela über ein Jahrzehnt hinweg immer wieder zu schweren Menschenrechtsverletzungen. Millionen Venezolaner kommen in Armut, Tausende Personen, die Maduros Regierung als potentielle Gegner sieht, werden inhaftiert und in Haft gefoltert, knapp 8 Millionen Einwohner verlassen das Land, die Nationalgarde Venezuelas tötet Demonstranten bei Protesten. Und auch freie Wahlen gab es seit 2013 nicht mehr. Vor der Präsidentschaftswahl 2024 schloss die Regierung Maduros stärkste Konkurrentin, die legitime Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado, von einer Kandidatur aus. Schon wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale erklärt der nationale Wahlrat Maduro zum Gewinner, legt aber anders als bei vorherigen Wahlen keine detaillierten Abstimmungsergebnisse offen. Die Opposition hingegen gibt Ergebnisse bekannt, laut denen Maduro deutlich besiegt wurde. Internationale Staats- und Regierungschefs lehnen das Wahlergebnis ab. Dennoch hält sich Maduro an der Macht und wird im Januar 2025 für eine dritte Amtszeit vereidigt. Jetzt – ziemlich genau ein Jahr später – sitzt er in einem amerikanischen Gefängnis und steht in New York vor Gericht. Angeklagt wird er hauptsächlich in vier Punkten: Verschwörung zum Drogenterrorismus, Verschwörung zur Einfuhr von Kokain Besitz von Waffen und Sprengstoffen, Verschwörung zum Besitz von Waffen und Sprengstoffen. Laut dem Weißen Haus werde Maduro den „ganzen Zorn der US-Justiz“ zu spüren bekommen. Wie das Gerichtsverfahren aber ausgeht, steht bis jetzt in den Sternen.

Sicher ist dafür: Nicht Maduros diktatorischer und menschenverachtender Regierungsstil hat ihn hinter Gitter gebracht. Es braucht keinen sonderlichen Scharfsinn, um Trumps eigentliche Ziele zu durchschauen. Dass Trump hinter Venezuelas Erdöl her ist, um die Staaten wirtschaftlich zu entlasten, ist kein Geheimnis. Im Gegenteil: Der US-Präsident hatte schon vor dem Angriff immer wieder betont, Venezuela habe den USA das Öl „gestohlen“. Doch ist es nicht nur Geldgier, die den Angriff erklärt. Die US-amerikanischen Medien und mittlerweile auch Trump selbst berufen sich wiederholt auf die sogenannte „Donroe“-Doktrin. Ein Neologismus, der Donald Trumps Vornamen und die Monroe-Doktrin aus dem 19. Jahrhundert kombiniert. Dieser Name ist Programm: Mit wiederaugewärmten Ideen von 1823 beanspruchen die USA die westliche Hemisphäre für sich. Sie erlauben anderen souveränen Staaten in der Region nicht mehr, selbst zu entscheiden, mit welchen Ländern und Unternehmen sie Beziehungen pflegen dürfen. Venezuela anzugreifen, das insbesondere russisches und chinesisches Einflussgebiet ist, kann also auch als Ausdruck der Macht verstanden werden. Insbesondere die Tatsache, dass es russische Luftabwehr war, die Maduro nicht schützen konnte, könnte aus Sicht der USA als Erfolg gefeiert werden. Doch sind die politischen Zeiten andere als im Kalten Krieg. Der indirekte Sieg der Staaten über Russland ist eher ein symbolischer. Schließlich kommt aus dem Kreml erstaunlich wenig Kritik an der Entführung des venezolanischen Präsidenten. Politikwissenschaftler Felix Riefer ist sich sicher: „Russland hat Maduro eigentlich schon vorher fallen lassen.“ Ob Putin darauf baut, größere Teile der Ukraine im Austausch für das ihm ohnehin unwichtig gewordene Venezuela zu bekommen, ist unklar. Eine Verhandlungsbasis für Gespräche mit dem US-Präsidenten würden solche Berechnungen allerdings sicher bieten. Jedenfalls waren sich die USA und Russland seit dem Zweiten Weltkrieg selten so nah wie jetzt. Das darf man nicht vergessen, wenn man davon spricht, die „Donroe“-Doktrin würde US-amerikanisches Revier markieren.

Doch neben Macht und Geld gibt es noch einen weiteren Motivator für Donald Trump: Das eigene Ego. Ein Ego, dem es zu helfen scheint, sich selbst den Präsidenten von Venezuela zu nennen, wie es Trump schon auf seiner Plattform Truth Social getan hat, und dem es auch hilft, künstlich die USA auf der Karte zu vergrößern. Seit Monaten kriegt er die skandalösen Epstein-Akten nicht abgeschüttelt, seine Umfrage-Ergebnisse sind so niedrig wie nie zuvor und die Tänze, mit denen Maduro Trump öffentlich imitierte, kränkten ihn. Ein für Trump perfekter Moment, um Aufmerksamkeit zu generieren und von innenpolitischen Problemen abzulenken. Und diese Aufmerksamkeit hat er bekommen. Regierungschefs aus der ganzen Welt reagieren auf die erschreckenden Bilder aus Venezuela. Neben der symbolischen Verurteilung aus Russland kommt eine symbolische Verurteilung aus China hinzu. Die Europäer kommentieren die Geschehnisse mit einer Mischung aus ehrlicher Ratlosigkeit, Bemühungen um Deeskalation und vorsichtiger Verurteilung. Der britische Premier Keir Starmer beeilt sich zu erklären, Großbritannien habe nichts mit dem Angriff zu tun, Bundeskanzler Merz (CDU) bezeichnet die Situation als „komplex“. Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot verurteilt die USA noch am stärksten, doch auch der französische Präsident Emmanuel Macron hält sich bedeckt. Ansonsten sind sich die europäischen Staatschefs einig: Sie fordern eine geordnete Machtübergabe in Venezuela und betonen, wie schrecklich Maduros Regime war und dass die Venezolaner ein Recht darauf hätten, seine Entführung zu feiern.

Damit haben sie nicht unrecht: Dass man Maduro in Venezuela keine Träne hinterher weinen sollte, und dass ihm auch kaum jemand eine Träne hinterher weint, ist klar. Wie es mit dem Land jetzt aber weitergeht, weiß niemand. Maduro ist nach Angaben der Richter nämlich nicht dauerhaft aus dem Amt ausgeschieden, sondern nur vorübergehend. Der Forderung, Oppositionsführerin Machado solle jetzt das Präsidentschaftsamt übernehmen, kommen die Staaten bislang nicht entgegen. Vielleicht ändert sich das jetzt, nachdem sie Trump ihren Friedensnobelpreis übergeben hat. Schließlich lautete die Begründung Trumps zuvor: „Hätte sie den Friedensnobelpreis abgelehnt, wäre sie heute Präsidentin.“ Momentan wird Venezuela von der Interimspräsidentin und ehemaligen Vizepräsidentin Delcy Rodríguez geführt. Eine Lösung, mit der die Vereinigten Staaten zunächst zufrieden sind. Rodríguez schlägt den USA gegenüber versöhnliche Töne an und lässt verlauten, dass sie eine „respektvolle Beziehung“ anstrebe. Ob das Trump langfristig reichen wird, ist zu bezweifeln. Schließlich heißt es schon kurz nach der Entführung Maduros, das Weiße Haus wolle die venezolanische Regierung ganz übernehmen. Käme es dazu, wäre das absolut nicht nur absolut unüblich, sondern auch ernsthaft besorgniserregend. Zwar wird nicht ganz zu unrecht immer wieder betont, dass der Angriff auf Venezuela an Irak, Panama oder andere zweifelhafte militärische Sonderoperationen der USA erinnert, doch haben die US-Amerikaner damals nicht selbst die Regierung übernommen, sondern entweder – wie in Panama – die Inauguration eines gewählten Präsidenten ermöglicht, oder aber – wie im Irak – einen zwar von den USA überwachten, aber immerhin irakischen Regierungsrat installiert. Und auch in anderen Belangen hebt sich Trumps Eingriff in Venezuela sich ab: Es gab keine mögliche Bedrohung für die USA oder einen anderen Staat, die von Venezuela ausgegangen ist und dem Angriff wurde im Vorfeld weder vom UN-Sicherheitskongress noch vom US-Kongress grünes Licht gegeben. Völkerrechtler sprechen von einer illegalen Entführung. Sie betonen, niemand habe das Recht, von außen zu kommen, um eine Regierung – egal, wie schrecklich diese Regierung ist – auszuwechseln. Das kann man auch dem Gewaltverbot der Charta der Vereinten Nationen (Artikel 2, Nr. 4) entnehmen. Eine solche Perspektive zu unterschätzen, wäre fatal. Denn hören die Vereinigten Staaten auf, sich an das Völkerrecht zu halten, so gilt eine neue Weltordnung: Das Recht des Stärkeren. Eine Weltordnung, in der Putin seinen Angriffskrieg rechtfertigen könnte, in der China sich ermächtigt fühlen könnte, Taiwan anzugreifen, in der Trump mit Grönland da weitermachen könnte, wo er mit Venezuela angefangen hat und schließlich: eine Weltordnung, in der Europa verloren wäre.