Meine Freunde sind Frieden und Demokratie

geschrieben von Florian Burger /// Kontra, JUSOS Baden-Württemberg, Kreisverband Lörrach

Unsere Solidarität sollte denen gelten, die ihr Leben dafür geben, dass wir hier in Deutschland in Frieden und Freiheit leben. Die SPD ist und bleibt Partei des Friedens, jedoch eines gerechten Friedens.

Wer behauptet, die SPD habe diesen Weg des Friedens verlassen, ist geschichtlich und moralisch blind. Ich bin überzeugt, dass sich die SPD und die Bundesregierung positiv zu Verhandlungen äußern würden. Doch dazu müsste der Aggressor Interesse an diesen zeigen, was Russland nicht im Geringsten erkennen lässt.

Russland ist das Land, welches Pazifismus mit Füßen tritt. Sich zu verteidigen mit Waffen, ist eine legitime Handlung. Dass Deutschland sich auf einen möglichen Angriff vorbereiten möchte, ist genauso legitim. Und uns allen sollte klar sein, dass ein Konflikt der Nato mit Russland unsere ganze Stärke benötigt. Daher ist es für mich unverständlich, wie einige Genoss*innen mit dem Begriff „Kriegstüchtig“ hadern. Ich verstehe, dass der Begriff ungewohnt oder sogar beängstigend wirken kann. Aber er beschreibt genau das, was gefordert ist. Wir müssen bereit sein, wenn Russland es wagt, Nato-Territorium anzugreifen.

Ich möchte in einem Land leben, das so stark ist, dass es kein anderes auch nur wagt, es anzugreifen. Ich möchte in einem Europa leben, welches die wirtschaftliche, aber auch militärische Stärke hat, sich gegen die USA, China und Russland zu behaupten.

Russ*innen können privat unsere Freund*innen sein. Doch wer hinter der derzeitigen russischen Politik steht, kann kein Freund eines demokratischen Europäers sein

Es stellt sich die Frage: Tun wir Russ*innen eigentlich unrecht damit, dass wir sie als Nation nennen, wenn es um diesen Krieg geht? Nein. Hiermit meine ich vor allem die Wirtschafts- und Bildungselite Russlands. Und besonders Angehörige dieses Volkes, die im vierten Jahr dieses Krieges noch nach Europa reisen können. Dies sind keine russischen Arbeiter*innen, sondern sie gehören zur kapitalistischen Elite des Aggressors und unterstützen den Krieg direkt durch ihr Vermögen und ihre wirtschaftliche Leistung.

Ich bin stolz darauf Mitglied in der Partei Brandts und Schmidts zu sein. Und zwar genau deshalb, weil die SPD weder eine verträumte Friedenspartei ist noch eine populistische Kriegstreiberpartei war und ist. Sozialdemokratische Friedenspolitik wurde schon immer aus einer Position der Stärke geführt. Uns eint der Traum eines friedlichen und

freien Europas. Dieser Traum scheitert nicht an uns, nicht an der Ukraine. Er scheitert an der Machtelite im Kreml, getragen von Teilen der russischen Bevölkerung.