Olaf Scholz wurde im Bundestag zum Kanzler gewählt. Die SPD stellt in einem neuen, aber durchaus verheißungsvollen, Ampelbündnis mit Liberalen und Grünen den Kanzler. Der vierte in der Geschichte der Bundesrepublik mit SPD-Parteibuch – stolz können wir sagen: WIR SIND Weiterlesen…
Die Corona-Lage in Deutschland ist dramatisch. Ständig werden neue Höchststände bei der Sieben-Tage-Inzidenz erreicht, zuletzt kletterte sie auf knapp 400. Die Jusos Baden-Württemberg fordern die Landes- und Bundesregierung deshalb auf, endlich entschlossen zu handeln. „Wir brauchen eine allgemeine Impfpflicht“, sagt Weiterlesen…
Der Vorschlag von Grünen und FDP, die Deutsche Bahn zu zerschlagen, stößt auf Widerstand. Die Bahngewerkschaft EVG ruft am morgigen Dienstag unter dem Motto „Hände weg von der Bahn – Nein zur Zerschlagung!“ zu einer Demonstration in Berlin auf. Die Jusos Weiterlesen…
Auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am 16. und 17. Oktober in Leingarten (Landkreis Heilbronn) haben die Jusos Baden-Württemberg einen neuen Landesvorstand gewählt. Die Juso-Landesvorsitzende Lara Herter wurde mit 77% der Stimmen wiedergewählt. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden Niklas Anner (82%), Luca Baumann Weiterlesen…
Die Tarifverhandlungen für Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben begonnen – der Verhandlungsführer der Länder, Niedersachsens CDU-Finanzminister Reinhold Hilbers, meinte gleich zum Auftakt mit Blick auf weniger Steuereinnahmen durch die Corona-Krise: „Um strukturelle Einsparungen“ werde man nicht herumkommen. Die Südwest-Jusos kritisieren Weiterlesen…
Der baden-württembergische Landtag hat gestern einen Kandidaten der AfD in den Verfassungsgerichtshof gewählt – 37 Abgeordnete stimmten mit Ja, 32 mit Nein, 77 enthielten sich. Die Südwest-Jusos kritisieren diese Wahl scharf. Da die AfD selbst nur 17 Sitze im Landtag Weiterlesen…
Die Jusos Baden-Württemberg blicken mit Sorge auf die kürzlich erschienen SWR-Datenanalyse zur Situation auf dem Ausbildungsmarkt. Diese zeigt, dass es durch die Corona-Pandemie in Baden-Württemberg zu einem massiven Rückgang von Ausbildungsstellen kam. Für junge Menschen werde es laut den Südwest-Jusos Weiterlesen…
Am Samstagmorgen hat ein bislang Unbekannter an der Ulmer Synagoge Feuer gelegt. Es entstand ein Sachschaden, doch dank eines Zeugen wurden die Flammen schnell gelöscht und niemand verletzt. Die SPD-Jugend in Baden-Württemberg sowie in Ulm zeigt sich erschüttert über den Weiterlesen…
Die Jusos und die SPDqueer Baden-Württemberg äußern sich bestürzt über das Scheitern einer Reform des Transsexuellengesetzes hin zu einem Selbstbestimmungsgesetz im Bundestag. Nachdem ein entsprechender Entwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz innerhalb der Koalition nicht Konsens war, wurden am Weiterlesen…
SPD-Jugend kritisiert grün-schwarzen Koalitionsvertrag Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte vor wenigen Tagen davon gesprochen, dass der neue Koalitionsvertrag zwischen Grünen und CDU „echten Aufbruch“ bedeute – die Jusos Baden-Württemberg können diesen Aufbruch fürs Land nicht erkennen und kritisieren die Neuauflage von Weiterlesen…
